Wahlordnung

EVANGELISCHE KIRCHENMUSIK IN WÜRTTEMBERG Verband der Chöre, Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker e.V.
Wahlordnung
(Beschluß des Verbandsrates vom 13. Juli 2009)
Auf Grund des § 5, Abs 2 ff der Satzung des Verbandes gilt folgende Wahlordnung.

§ 1 Wahlausschuß

(1) Die Wahl zum Verbandsrat wird von einem Wahlausschuß vorbereitet und durchgeführt. Ihm gehören an: die Geschäftsführerin bzw. der Geschäftsführer und vier weitere Verbandsmitglieder. Letztere werden durch den Verbandsrat auf Vorschlag des erweiterten Vorstandes berufen.
(2) Die Mitglieder des Wahlausschusses sind nicht wählbar.
(3) Der Wahlausschuß tritt spätestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit des Verbandsrates, in den Fällen § 8 Abs 12, Buchst. a und b der Satzung unverzüglich zusammen. Der Geschäftsführer/ die Geschäftsführerin beruft den Wahlausschuß ein.
(4) Der Wahlausschuß wählt aus seiner Mitte eine Vorsitzende bzw. einen Vorsitzenden und eine Schriftführerin bzw. einen Schriftführer.
(5) Über die Sitzungen und die im folgenden bestimmten Handlungen sind Niederschriften anzufertigen. Sie sind von der bzw. dem Vorsitzenden und der Schriftführerin bzw. dem Schriftführer zu unterzeichnen.

§ 2 Wählerliste

(1) Als Wählerliste gilt das Verzeichnis der Verbandsmitglieder, gemäß § 4 Abs. 2 und 3 der Satzung. Es liegt in der Geschäftsstelle auf und kann während der Geschäftszeit eingesehen werden.
(2) Zu der Wählerliste wird eine Einspruchsfrist von 14 Tagen nach Bekanntgabe des Wahlausschreibens gemäß § 5 eingeräumt. Über Einsprüche entscheidet der Wahlausschuß.

§ 3 Wahlrecht

(1) Alle Einzel- und korporative Mitglieder sind wahlberechtigt.
(2) Wählbar sind
a) Für den Bereich „Chöre“ und „Orgel“:
Einzelmitglieder und Vertreter/innen eines korporativen Mitglieds innerhalb der Evangelischen Landeskirche in Württemberg gem. § 5, Abs. 7a und c der Satzung.
b) Für den Bereich „Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker“:
Einzelmitglieder innerhalb des Bereichs der Evangelischen Landeskirche in Württemberg gem. § 5, Abs. 7 b der Satzung
(3) Mitglieder des Verbandsrates nach § 5 Abs. 7a und c der Satzung verlieren ihr Mandat beim Ausscheiden aus dem kirchenmusikalischen Dienst
(4) Mitglieder des Verbandsrates nach § 5 Abs. 7b der Satzung verlieren ihr Mandat wenn ihr Dienstort nicht mehr im Bereich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg liegt.

§ 4 Wahlvorschläge

(1) Mindestens zwei Mitglieder des Wahlausschusses erstellen im Rahmen der jährlichen Bereichsversammlungen die jeweiligen Listen der Wahlvorschläge gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung.
(2) Der Wahlausschuß überprüft die Wählbarkeit der genannten Personen.

§ 5 Wahlausschreiben

(1) Der Wahlausschuß schreibt die Wahl mindestens zwei Monate vor dem Wahltermin in den "Württembergischen Blättern für Kirchenmusik" aus.
(2) Das Wahlausschreiben enthält folgende Angaben:
a) Zusammensetzung des Wahlausschusses
b) Wahltermin
c) Hinweis auf die in der Geschäftsstelle ausliegende Wählerliste (vgl. § 2)
d) allgemeine Hinweise zur Wahl

§ 6 Wahlunterlagen

(1) Jedes Verbandsmitglied erhält vier Wochen vor der Wahl die Wahlunterlagen gemäß § 5, Abs. 4, 5 und 6 der Satzung
(2) Die Wahlunterlagen bestehen aus
a) Anweisungen zur Durchführung der Wahl
b) einem Wahlschein
c) dem Stimmzettel bzw. den Stimmzetteln gemäß der Mitgliedschaft (§ 4 Abs. 2 und 3 der Satzung)
d) der entsprechenden Anzahl neutraler Wahlumschläge
e) einem an den Wahlausschuß adressierten Wahlbriefumschlag

§ 7 Durchführung der Wahl

(1) Der Wahlausschuß sammelt die eingehenden Wahlbriefe und bewahrt sie bis zum Wahltermin ungeöffnet auf.
(2) Am Tage nach dem Wahltermin öffnet der Wahlausschuß alle vorliegenden Wahlbriefumschläge und überprüft, ob die Angaben auf dem Wahlschein mit der Anzahl der Wahlumschläge übereinstimmen. Vor Entnahme der Stimmzettel aus den Wahlumschlägen sind sämtliche Wahlbriefumschläge zu vernichten.

§ 8 Feststellung des Wahlergebnisses

(1) Der Wahlausschuß stellt nach Öffnen der Wahlumschläge unverzüglich fest, wieviel Stimmen auf die einzelnen Kandidatinnen bzw. Kandidaten entfallen sind und ermittelt in den einzelnen Bereichen die Gewählten in ihrer Reihenfolge nach der Stimmenzahl gemäß § 5, Abs. 7, Buchst. a - c der Satzung. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
(2) Ungültig sind Stimmzettel,
a) die nicht in dem entsprechenden Wahlumschlag abgegeben wurden
b) die nicht vom Wahlausschuß ausgegeben worden sind
c) aus denen sich der Wille des Wählers nicht zweifelsfrei ergibt
d) die einen Zusatz enthalten.

§ 9 Bekanntgabe des Wahlergebnisses

(1) Der Wahlausschuß benachrichtigt die Wahlbewerberinnen bzw. Wahlbewerber schriftlich vom Wahlergebnis. Die Annahme der Wahl ist von den Gewählten innerhalb einer Woche schriftlich bei der bzw. dem Vorsitzenden des Wahlausschusses zu bestätigen.
(2) Das Ergebnis der Wahl wird durch Veröffentlichung in den "Württembergischen Blättern für Kirchenmusik" bekanntgegeben.

§ 10 Wahlanfechtung

(1) Einsprüche gegen die Wahl müssen innerhalb von vierzehn Tagen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses gemäß § 9 Abs. 2 bei der bzw. dem Vorsitzenden des Wahlausschusses eingegangen sein. Sie werden vom Erweiterten Vorstand geprüft und entschieden.
(2) Eine Wahlanfechtung ist nur möglich, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, daß durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder beeinflußt werden konnte.
(3) Besteht ein Einspruch zu recht, so wird die Wahl wiederholt. Soweit die Wahlanfechtung lediglich die Belange eines Bereiches berührt, ist der Erweiterte Vorstand berechtigt, die Wiederholung der Wahl auf den betreffenden Bereich zu beschränken. Er bestimmt einen neuen Termin.

§ 11 Inkrafttreten

Diese Wahlordnung tritt mit Beschluss des Verbandsrates am 13. Juli 2009 in Kraft. Sie tritt an die Stelle der seitherigen Fassung vom 17. März 1997.